Wie lange verzögert sich die Fertigstellung durch die Coronakrise? Das war zuletzt die zentrale Frage rund um das neue Freiburger Stadion, das ursprünglich zu einem regulären Saisonstart 2020/21 im August bezugsfertig sein sollte. Doch an diesem Mittwoch rückte ein Thema wieder in den Vordergrund, das im Herbst 2019 für heftige Turbulenzen gesorgt hatte.
Am vergangenen 23. Oktober wurde der solide geführte und bundesweit große Sympathien genießende SC Freiburg zum Gespött in Fußball-Deutschland. Die Breisgauer bauen ein neues Stadion, in dem abends ab 20 Uhr und an Sonntagen zwischen 13 und 15 Uhr allerdings keine Fußballspiele stattfinden dürfen. Ein 135-Millionen-Projekt, das für seinen Zweck ungeeignet ist? Der Super-GAU?!
So lautete jedenfalls die Kernbotschaft eines vom Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg urplötzlich veröffentlichen Beschlusses, der obendrein als unanfechtbar gekennzeichnet wurde. Sechs Anwohner am neuen Gelände, die Klage eingereicht hatten, schienen völlig überraschend gewonnen zu haben. 'Das kann doch nicht wahr sein', dachten sich viele beim Lesen dieser Nachricht, die die Verantwortlichen des Sport-Clubs und der Stadt Freiburg in helle Aufregung versetzte. Das Regierungspräsidium Freiburg hatte doch trotz der bekannten Anwohnerklagen im November 2018 die Baugenehmigung erteilt.
VGH gibt Anhörungsrüge statt
Noch am Tag der Schocknachricht zeichnete sich allerdings eine spektakuläre Wende ab. Das Regierungspräsidium fand heraus, dass dem Beschluss eine veraltete Lärmschutzverordnung zu Grunde lag. Inoffiziell räumte der VGH diesen peinlichen Justizirrtum rasch ein, offiziell mussten jedoch das Land Baden-Württemberg (Antragsgegner der Anwohner) und die vom SC und der Stadt besetzte Stadiongesellschaft (Beigeladene) Anhörungsrügen anstrengen.
Diesen Anhörungsrügen gab der VGH nun statt, weil es sich um eine "Überraschungsentscheidung" gehandelt habe. "Das Gericht habe seiner Entscheidung ohne entsprechenden Hinweis die bereits im Zeitpunkt des Erlasses der Baugenehmigung vom 15. November 2018 nicht mehr geltende Fassung der Sportanlagenlärmschutzverordnung zu Grunde gelegt", schreibt der VGH in seiner Pressemeldung: "Es habe damit für die Ruhezeiten an Werktagen von 20 bis 22 Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen von 13 bis 15 Uhr und von 20 bis 22 Uhr für die Bestimmung der zumutbaren Lärmimmissionen Richtwerte angenommen, die um 5 Dezibel unter den geltenden Werten lägen."
Doch warum hat das offizielle Eingestehen dieses schnell zu ermittelnden, klaren Verfahrensfehlers so lange gedauert? Der VGH führte aus, er habe gewartet, "da die Beteiligten über mehrere Monate außergerichtliche Vergleichsgespräche führten". Die Gespräche zwischen den Anwohnern und der Stadtverwaltung schienen nach Informationen der Badischen Zeitung "aussichtsreich, doch ein Vergleich platzte Anfang Mai".
Nun kommt ein neues Eilverfahren - doch der Rechtsstreit könnte sich ziehen
Darf der SC Freiburg im neuen Stadion nach 20 Uhr und am Sonntagmittag spielen? Das Eilverfahren rund um diese Streitfrage wird vor dem VGH auf Basis der neuen, weniger strengen Lärmschutzregelung nun neu gestartet. Der Zeitpunkt ist allerdings noch offen. "Ein Termin für die neue Entscheidung lässt sich noch nicht nennen, da die Beteiligten im fortgesetzten Verfahren erneut die Möglichkeit der Stellungnahme haben", heißt es in der VGH-Mitteilung. Außerdem ist auch noch das Hauptsacheverfahren in dieser Angelegenheit vor dem Verwaltungsgericht Freiburg anhängig. Statt der bis zuletzt möglichen außergerichtlichen Einigung droht nun ein langer Rechtsstreit. Der kann sich gerade im Hauptsacheverfahren durchaus über Jahre hinziehen. Die Fronten zwischen den Klägern und der Stadt scheinen mit Blick auf den geplatzten Vergleich verhärtet.
Die juristische Auseinandersetzung muss dem SC aber nicht unbedingt den nächsten Schrecken einjagen. "Wir freuen uns, dass die Anhörungsrüge erfolgreich war und hoffen nun auf eine zügige Fortsetzung des Verfahrens, auf das ich sehr optimistisch blicke", sagte Finanzvorstand Oliver Leki auf kicker-Nachfrage. In der Zwischenzeit rücken dann doch wieder Corona und die Frage in den Vordergrund, wann das Stadion denn fertig wird. Wann Zuschauer reindürfen? Diese Frage steht wiederum auf einem ganz anderen Blatt.
