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Klage zurückgewiesen: 96-Mitgliederversammlung erst im März

Keine außerordentliche Zusammenkunft der Mitglieder

Klage zurückgewiesen: 96-Versammlung erst im März

Muss keine außerordentliche Mitgliederversammlung moderieren: 96-Präsident Martin Kind.

Muss keine außerordentliche Mitgliederversammlung moderieren: 96-Präsident Martin Kind. imago

Die drei Vereinsmitglieder und Vertreter der Interessengemeinschaft (IG) Pro Verein 1896 hatten auf die Einberufung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung bestanden, "mit dem Ziel, drei der amtierenden Aufsichtsratsmitglieder abzuwählen und eine Neuwahl für die dann möglicherweise vakanten Aufsichtsratsposten durchzuführen", wie der Verein mitteilte. Doch die Opposition konnte sich auch vor dem Amtsgericht nicht durchsetzen, das das Bestreben "aus mangelndem Rechtsschutzbedürfnis" abgelehnt hat.

Der Antrag sei "abzulehnen, da die jährliche Mitgliederversammlung kurz bevorsteht und der Vorstand gegenüber dem Gericht glaubhaft versichert, dass er die von der Minderheit genannte Angelegenheit mit auf die Tagesordnung für die Mitgliederversammlung am 23. März 2019 gesetzt hat", ließ das Amtsgerichts in seiner Begründung wissen. Zudem fehle "die Benennung der Ursache, die Anlass zur Berufung der Versammlung gibt und zur vorzeitigen Abwahl von Aufsichtsratsmitgliedern führen soll".

"Aus vorgenannten Gründen muss ein Rechtsschutzbedürfnis für eine Ermächtigung zur Einberufung einer vorzeitigen Mitgliederversammlung in diesem Falle verneint werden. Der Antrag war daher abzulehnen", teilte das Amtsgericht mit.

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nik