Zur Loginbox springen Zur Navigation springen Zum Inhalt springen
17.05.2017, 17:57

Frage nach grundsätzlicher Konformität ungeklärt

Polizeigebühren? DFL siegt in erster Instanz

Die Deutsche Fußball Liga (DFL) hat im Rechtsstreit mit der Stadt Bremen in der Frage der Kostenübernahme von Polizeieinsätzen bei Risikospielen Recht bekommen. Das Verwaltungsgericht der Hansestadt entschied am Mittwoch, dass die erhobenen Gebührenbescheide des Landes "rechtswidrig" sind. Das letzte Wort ist in dieser Angelegenheit offenbar aber noch nicht gesprochen, auch weil das Gericht die Frage, ob die Gebührenbescheide grundsätzlich verfassungskonform sind, offen ließ.

Umstrittene Frage: Wer kommt für die Kosten für den Polizeieinsatz bei Hochrisikospielen auf?
Umstrittene Frage: Wer kommt für die Kosten für den Polizeieinsatz bei Hochrisikospielen auf?
© imagoZoomansicht

Ausschlaggebend war das Nordderby zwischen dem Hamburger SV und Werder Bremen am 19. April 2015, nach dem die DFL von der Stadt Bremen eine Rechnung in Höhe von 425.718,11 Euro erhielt. Die DFL ging rechtlich gegen diesen Bescheid vor, und das Verwaltungsgericht der Hansestadt Bremen gab der Klage nun in erster Instanz statt. Der Prozess galt als Musterbeispiel für weitere Forderungen, die die Stadt der DFL im weiteren Verlauf gestellt hatte.

Grundsätzlich sollte die Frage geklärt werden, ob der Profi-Fußball, wie von Bremen gefordert, für aufkommende Mehrkosten bei Polizeieinsätzen im Vergleich zu "normalen" Bundesligaspielen aufkommen müsse. Die Stadt Bremen erließ im Herbst 2014 ein entsprechendes Gesetz dazu, was nun rechtswidrig ist. Laut Gericht basiert die Rechtswidrigkeit "auf der Berechnungsmethode", die bei der Vorsitzenden Richterin Silke Benjes ernste Zweifel hervorruft. Als Problem wurde erkannt, dass ein Veranstalter, in diesem Fall die DFL, nicht genau weiß, wie hoch die Gebühren denn sind, die er zu entrichten hätte.

Ob die Gebührenbescheide grundsätzlich verfassungskonform sind, ließ das Gericht offen. Auch deshalb gibt Bremens Innensenator Ulrich Mäurer nicht auf. "Das Spiel geht weiter, wir werden weiter Bescheide verschicken."

Eine Berufung gegen das Urteil ist möglich und dürfte auch bald in Anspruch genommen werden. Bereits vor Prozessbeginn hatten beide Parteien signalisiert, im Falle einer Niederlage in Berufung gehen zu wollen. Wohl auch deshalb sagte nach der Urteilsverkündung ein sichtlich erleichterter Reinhard Rauball, Präsident und Aufsichtsratschef der DFL, dass es "heute nur ein Zwischenschritt" war. "Der Gebührenbescheid ist aufgehoben worden, das heißt, er ist aus der Welt. Die wesentlichen Punkte, die wir vorgetragen haben, sind berücksichtigt worden."

drm

 

kicker-sportmagazin

Lesen Sie die aktuelle kicker-Ausgabe vor allen anderen auf Ihrem Tablet oder Smartphone!
noch vor Verkaufsstart verfügbar: Lesen Sie die Montagsausgabe schon Sonntagabend
mit unserem Abo-Service verpassen Sie garantiert keine Ausgabe
bequeme und sichere Bezahlung über Ihren Appstore-Account
mühelos und in Sekunden-
schnelle geladen!
   

Die aktuellsten Transfers

Verein Name Datum Position
 
06.10.17
Abwehr

Verteidiger erhält Vertrag bis Saisonende

 
Rudnevs, Artjoms
29.09.17
Sturm

Lette beendet Karriere mit sofortiger Wirkung

 
29.09.17
Sturm

Der Ex-Bremer bringt jede Menge Erfahrung mit

 
21.09.17
Sturm

Einsatz am Sonntag gegen den HSV möglich

 
1 von 60

Livescores Live

- Anzeige -

Schlagzeilen

   
google+ Google+ aktivieren
dauerhaft aktivieren

Community

Die aktuellsten Forenbeiträge
Re: Gute Nacht-Forum 2.0 von: Lohengreen - 18.11.17, 02:22 - 19 mal gelesen
Re: Bosz raus! von: Schwarzgelber - 18.11.17, 01:34 - 50 mal gelesen
Re (3): Bosz raus! von: bolz_platz_kind - 18.11.17, 01:05 - 58 mal gelesen

Der Rahmenterminkalender

Bundesliga, Pokal, Champions League, Europa League, Nationalelf etc: Auf einem Blick wissen, was wann stattfindet.

Alle Termine 17/18

Der neue tägliche kicker Newsletter



DIE GANZE WELT DER KICKER APPS!
Informieren Sie sich über unser vielfältiges App Angebot:
Smart TV Tippspiel kicker MeinVerein FußballQuiz eMagazine