Zur Loginbox springen Zur Navigation springen Zum Inhalt springen
17.05.2017, 17:57

Frage nach grundsätzlicher Konformität ungeklärt

Polizeigebühren? DFL siegt in erster Instanz

Die Deutsche Fußball Liga (DFL) hat im Rechtsstreit mit der Stadt Bremen in der Frage der Kostenübernahme von Polizeieinsätzen bei Risikospielen Recht bekommen. Das Verwaltungsgericht der Hansestadt entschied am Mittwoch, dass die erhobenen Gebührenbescheide des Landes "rechtswidrig" sind. Das letzte Wort ist in dieser Angelegenheit offenbar aber noch nicht gesprochen, auch weil das Gericht die Frage, ob die Gebührenbescheide grundsätzlich verfassungskonform sind, offen ließ.

Umstrittene Frage: Wer kommt für die Kosten für den Polizeieinsatz bei Hochrisikospielen auf?
Umstrittene Frage: Wer kommt für die Kosten für den Polizeieinsatz bei Hochrisikospielen auf?
© imagoZoomansicht

Ausschlaggebend war das Nordderby zwischen dem Hamburger SV und Werder Bremen am 19. April 2015, nach dem die DFL von der Stadt Bremen eine Rechnung in Höhe von 425.718,11 Euro erhielt. Die DFL ging rechtlich gegen diesen Bescheid vor, und das Verwaltungsgericht der Hansestadt Bremen gab der Klage nun in erster Instanz statt. Der Prozess galt als Musterbeispiel für weitere Forderungen, die die Stadt der DFL im weiteren Verlauf gestellt hatte.

Grundsätzlich sollte die Frage geklärt werden, ob der Profi-Fußball, wie von Bremen gefordert, für aufkommende Mehrkosten bei Polizeieinsätzen im Vergleich zu "normalen" Bundesligaspielen aufkommen müsse. Die Stadt Bremen erließ im Herbst 2014 ein entsprechendes Gesetz dazu, was nun rechtswidrig ist. Laut Gericht basiert die Rechtswidrigkeit "auf der Berechnungsmethode", die bei der Vorsitzenden Richterin Silke Benjes ernste Zweifel hervorruft. Als Problem wurde erkannt, dass ein Veranstalter, in diesem Fall die DFL, nicht genau weiß, wie hoch die Gebühren denn sind, die er zu entrichten hätte.

Ob die Gebührenbescheide grundsätzlich verfassungskonform sind, ließ das Gericht offen. Auch deshalb gibt Bremens Innensenator Ulrich Mäurer nicht auf. "Das Spiel geht weiter, wir werden weiter Bescheide verschicken."

Eine Berufung gegen das Urteil ist möglich und dürfte auch bald in Anspruch genommen werden. Bereits vor Prozessbeginn hatten beide Parteien signalisiert, im Falle einer Niederlage in Berufung gehen zu wollen. Wohl auch deshalb sagte nach der Urteilsverkündung ein sichtlich erleichterter Reinhard Rauball, Präsident und Aufsichtsratschef der DFL, dass es "heute nur ein Zwischenschritt" war. "Der Gebührenbescheid ist aufgehoben worden, das heißt, er ist aus der Welt. Die wesentlichen Punkte, die wir vorgetragen haben, sind berücksichtigt worden."

drm

 

kicker-sportmagazin

Lesen Sie die aktuelle kicker-Ausgabe vor allen anderen auf Ihrem Tablet oder Smartphone!
noch vor Verkaufsstart verfügbar: Lesen Sie die Montagsausgabe schon Sonntagabend
mit unserem Abo-Service verpassen Sie garantiert keine Ausgabe
bequeme und sichere Bezahlung über Ihren Appstore-Account
mühelos und in Sekunden-
schnelle geladen!
   

Die aktuellsten Transfers

Verein Name Datum Position
16.01.18
Mittelfeld

Youngster kommt aus Nizza - Köln schließt Lücke im Mittelfeld

 
16.01.18
Mittelfeld

RB verliert hoffnungsvolles Talent

 
15.01.18
Mittelfeld

Mittelfeldmann wird für ein halbes Jahr ausgeliehen

 
15.01.18
Abwehr

Verteidiger verlängert beim FCA bis 2019

 
15.01.18
Abwehr

Innenverteidiger unterschreibt bis 2022 in Dortmund

 
1 von 67

Livescores

  Heim   Gast Erg.
17.01. 12:30 - -:- (-:-)
 
17.01. 14:00 - -:- (-:-)
 
- -:- (-:-)
 
17.01. 15:00 - -:- (-:-)
 
17.01. 16:00 - -:- (-:-)
 
- -:- (-:-)
 
OFI
- -:- (-:-)
 
- -:- (-:-)
 
17.01. 16:30 - -:- (-:-)
 
17.01. 17:30 - -:- (-:-)
 
- Anzeige -
Weise Weste
Bundesliga. Der Stand nach dem 18. Spieltag
Pl. Torhüter Sp. Weisse Westen
1.
Bürki, Roman
Bürki, Roman
Borussia Dortmund
17
7x
 
2.
Ulreich, Sven
Ulreich, Sven
Bayern München
13
6x
 
3.
Baumann, Oliver
Baumann, Oliver
TSG Hoffenheim
18
6x
 
4.
Tschauner, Philipp
Tschauner, Philipp
Hannover 96
16
5x
 
5.
Mathenia, Christian
Mathenia, Christian
Hamburger SV
17
5x
+ 6 weitere
Zur vollständigen "Weisse Weste" Rangliste Weise Weste
- Anzeige -

Schlagzeilen

- Anzeige -
Weise Weste
Bundesliga. Der Stand nach dem 18. Spieltag
Pl. Torhüter Sp. Weisse Westen
1.
Bürki, Roman
Bürki, Roman
Borussia Dortmund
17
7x
 
2.
Ulreich, Sven
Ulreich, Sven
Bayern München
13
6x
 
3.
Baumann, Oliver
Baumann, Oliver
TSG Hoffenheim
18
6x
 
4.
Tschauner, Philipp
Tschauner, Philipp
Hannover 96
16
5x
 
5.
Mathenia, Christian
Mathenia, Christian
Hamburger SV
17
5x
+ 6 weitere
Zur vollständigen "Weisse Weste" Rangliste Weise Weste
   
google+ Google+ aktivieren
dauerhaft aktivieren

Community

Die aktuellsten Forenbeiträge
Re: Heiko Herrlich Strafe ein Witz von: P1208D - 17.01.18, 07:56 - 6 mal gelesen
Re: Aubameyang-Bashing von: P1208D - 17.01.18, 05:27 - 180 mal gelesen

Der Rahmenterminkalender

Bundesliga, Pokal, Champions League, Europa League, Nationalelf etc: Auf einem Blick wissen, was wann stattfindet.

Alle Termine 17/18
Alle Termine 18/19

Der neue tägliche kicker Newsletter



DIE GANZE WELT DER KICKER APPS!
Informieren Sie sich über unser vielfältiges App Angebot:
Smart TV Tippspiel kicker MeinVerein FußballQuiz eMagazine