Bundesliga

Vereinsrechtsexperte zur VfB-Affäre: "Das erschiene mir undemokratisch"

Dr. Leuschner plädiert für Vogt-Nominierung

Vereinsrechtsexperte zur VfB-Affäre: "Das erschiene mir undemokratisch"

Wie geht es weiter beim VfB Stuttgart? Die Datenaffäre zieht weiter ihre Kreise.

Wie geht es weiter beim VfB Stuttgart? Die Datenaffäre zieht weiter ihre Kreise. imago images

"Auch wenn ein solches Vorgehen durch die Satzung möglicherweise gedeckt wäre, erschiene es mir zutiefst undemokratisch", findet der Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht an der Universität Osnabrück. "Eine Entscheidung, die für den Verein von fundamentaler Bedeutung ist, würde auf diese Weise der Mitgliederversammlung als dem obersten Willensbildungsorgan des Vereins vorenthalten. Davon würde ich nicht nur aus juristischen, sondern vor allem aus vereinspolitischen Gründen dringend abraten." Aktuell hat sich neben Vogt nur Volker Zeh, zugleich Präsident des österreichischen Eishockey-Klubs EC Kitzbühel, beworben.

Der Beirat hat eine Agentur mit der Suche nach weiteren Kandidaten beauftragt. Wobei der mit der Suche betraute Berater seinen Schwerpunkt bislang in der Besetzung von Führungspositionen der produzierenden Industrie haben soll.

Der VfB produziert auch. Aber vornehmlich Schlagzeilen im Zuge der Datenaffäre und mit einem Machtkampf, seit AG-Vorstandschef Thomas Hitzlsperger mit einer beispiellosen Frontalattacke gegen Vogt seine Präsidentschaftskandidatur ankündigte, um wenige Wochen später wieder zurückzuziehen. Dass die Agentur dem Beirat bislang aussichtsreiche, weitere Kandidaten gebracht hätte, ist nicht bekannt. Angeblich soll das Gremium an diesem Sonntag nominieren, damit sich Kandidaten dem Votum einer außerordentlichen Mitgliederversammlung am 28. März stellen können.

Denn einem Bericht der Stuttgarter Zeitung zufolge soll das Präsidium des e.V. Vogt überstimmt haben. Der Amtsinhaber soll einen Termin im September favorisiert, später noch als Kompromiss einen Termin im Mai angeboten haben. Offenbar rechnet er sich bei einer Präsenzveranstaltung bessere Chancen auf eine Wiederwahl aus. Erstaunlich: Neben Dr. Bernd Gaiser soll dem Bericht zufolge auch Rainer Mutschler munter mitvotiert haben. Obgleich das Präsidiumsmitglied, das auch in der AG angestellt ist, als in die Datenaffäre involviert gilt. Diverse Rechtsgutachten zur Datenaffäre sind angefordert, Konsequenzen gezogen aber wurden bis dato nicht.

Wer zahlt die Anwaltskosten?

Spannend dürfte vor diesem Hintergrund auch die Frage sein: Wer kommt eigentlich am Ende für die hohen Anwaltshonorare auf? Die Drahtzieher der Datenweitergaben, sofern ihnen ein Fehlverhalten nachgewiesen werden kann? In jedem Fall dürfte durch die diversen Mandatierungen ein hübsches Sümmchen anfallen, auf das das drohende Bußgeld des Landesdatenschutzbeauftragten Dr. Stefan Brink noch obendrauf kommt.

Dr. Lars Leuschner

Dr. Lars Leuschner imago images

Doch zurück zum Thema MV: Bislang wurde noch nicht offiziell kommuniziert, dass diese tatsächlich am 28. März stattfinden wird. Sollte es jedoch so kommen, dürfte angesichts der Pandemie klar sein, dass es sich nur um eine virtuelle Veranstaltung handeln kann. Leuschner sähe in einer digitalen MV keine Nachteile für die Mitgliederdemokratie: "Anders als im Aktienrecht gibt es für den Verein keine Regelung, die es der Verwaltung erlauben würde, das Rederecht der Mitglieder auf der Mitgliederversammlung auszuschließen und diese darauf zu beschränken, ihre Fragen vorab schriftlich einzureichen. Es ist daher damit zu rechnen, dass die Möglichkeit der Meinungsäußerung bei einer virtuellen Versammlung im Vergleich zu einer traditionellen Versammlung nicht eingeschränkt wäre." Zudem glaubt der 49-Jährige: "Eine virtuelle Versammlung dürfte die Teilnahmequote erhöhen und gewährleistet daher eine höhere Repräsentanz der Mitgliedschaft als eine traditionelle Versammlung."

Ehrenpräsident Staudt klar für Präsenzveranstaltung

Nachteilig ist dagegen aus Sicht des Professors, "dass die Kommunikation vergleichsweise statisch erfolgt und ein spontaner Meinungsaustausch kaum möglich ist." Dies falle aber "ab einer gewissen Höhe der Teilnehmerzahl nicht mehr ins Gewicht, da dies dann die Präsenzversammlung in gleicher Weise betrifft".

Eine andere Sicht vertritt Erwin Staudt. "Für mich hat eine Präsenzveranstaltung, an der die Mitglieder sich selbst beteiligen und ihr eigenes Bild über die Lage im Verein machen können, höchste Priorität", sagte der VfB-Ehrenpräsident der "Ludwigsburger Kreiszeitung".

Benni Hofmann