Bundesliga

Streit um Polizeikosten: Juristische Niederlage für die DFL

Liga-Verband strebt weiter Entscheidung vor dem Bundesverfassungsgericht an

Streit um Polizeikosten: Juristische Niederlage für die DFL

Polizeipräsenz am Rande der Partie Werder Bremen gegen den Hamburger SV im April 2015.

Polizeipräsenz am Rande der Partie Werder Bremen gegen den Hamburger SV im April 2015.

Im Streit um die Übernahme der Polizeikosten bei Hochrisikospielen hat die DFL vor dem Oberverwaltungsgericht Bremen eine weitere juristische Niederlage hinnehmen müssen. Denn das OVG Bremen wies die Klage der DFL gegen einen Gebührenbescheid des Landes Bremen zurück, der nach Auffassung des Liga-Verbands zu hoch ausgefallen war. Das gab das Gericht am Mittwoch in einer Mitteilung bekannt. Konkret geht es um den Gebührenbescheid der Freien Hansestadt Bremen wegen des Polizeieinsatzes am Rande des Bundesligaspiels zwischen dem SV Werder Bremen und dem Hamburger SV am 19. April 2015 (1:0).

Das Urteil komme für die DFL "nicht unerwartet". Denn bereits im März 2019 hatte das Bundesverwaltungsgericht die Gebührenerhebung dem Grunde nach für "im Prinzip rechtmäßig" erklärt, wegen weiterer Sachverhaltsaufklärung den Rechtsstreit jedoch an das Oberverwaltungsgericht Bremen zurückverwiesen.

Bei seinem Urteilsspruch hat das OVG Bremen eine erneute Revision nicht zugelassen. Der DFL bleibt nun die Möglichkeit, vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig eine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision einzulegen. Diese Möglichkeit werde derzeit geprüft, heißt es in einem Statement auf der Verbands-Website. Anderenfalls wäre der fachgerichtliche Rechtsschutz vor den Verwaltungsgerichten ausgeschöpft.

Für diesen Fall hat das Präsidium der DFL bereits im Dezember 2019 beschlossen, das Bundesverfassungsgericht im Wege der Verfassungsbeschwerde anzurufen. Daran hält die DFL fest, weiterhin wird eine Entscheidung vor dem Bundesverfassungsgericht angestrebt.

jer