Zur Loginbox springen Zur Navigation springen Zum Inhalt springen
05.04.2019, 12:26

Widerspruch, Einspruchsfristen, Gang vor Gericht

Bußgeldbescheid nach Blitzmarathon: Wie reagieren?

Am 3. und am 4. April gab es in elf deutschen Bundesländern wieder ein heftiges Blitzlichtgewitter. Zahlreiche Temposünder sind der Polizei im Rahmen ihres Blitzmarathons 2019 in die Falle geraten. Den Ertappten stehen nun Bußgeldbescheide ins Haus, oft auch Flensburg-Punkte oder gar ein Fahrverbot. Wann man sich wehren kann - und was dabei zu beachten ist:

Tempomessung
Erwischt: Beim Blitzmarathon 2019 hat die Polizei zahlreiche Temposünder ertappt.
© ADAC/ampnet

Die geballten Tempomessungen kamen mit Ansage: Wer auch nur peripher die Berichterstattung in den Medien verfolgt hat, musste wissen, dass sich die Polizei am 3. und am 4. April im Rahmen ihres Blitzmarathons auf die Lauer legen würde. Selbst die Messstellen waren oft vorher bekanntgegeben worden.

Dennoch sind auch in diesem Jahr wieder Temposünder zuhauf auffällig geworden. In der Nähe von Augsburg beispielsweise wurde ein Autofahrer im Tempo-70-Bereich mit 160 km/h erwischt, in Wolfratshausen überholte ein Motorradfahrer ausgerechnet vor einer Schule mit 59 Sachen, vorgeschrieben waren 30 km/h. Und die ARAG-Rechtsschutzversicherung berichtet aus ihrem Erfahrungsschatz von einem besonders eklatanten Fall: Bei einem früheren Blitzmarathon war in Dortmund ein Raser mit Tempo 96 statt 50 auffällig geworden. Dabei stellte sich heraus, dass er dem Finanzamt noch die Kraftfahrzeugsteuer schuldete. Aufgebracht über die Ermahnung fuhr der Mann von dannen - und mit 78 km/h direkt in die nächste Kontrollstelle.

Mitleid mit solch unverantwortlicher Raserei ist nicht wirklich angebracht, denn überhöhte Geschwindigkeit zählt nach wie vor zu den häufigsten Unfallursachen - und kann, wenn Menschen zu Schaden kommen, schreckliche Folgen haben.

Bußgeldbescheid zu Unrecht?

"Aber nicht jeder Bußgeldbescheid ergeht zu Recht", sagen die Rechtsschutz-Experten. Es kann beispielsweise vorkommen, dass der Angelegenheit eine Verwechslung zugrunde liegt oder dass die Geschwindigkeitsmessung nicht ordnungsgemäß durchgeführt worden ist.

Geschwindigkeitsmessung
Geschwindigkeitsmessung: Gegen den Bußgeldbescheid kann innerhalb von zwei Wochen Einspruch eingelegt werden.
© ARAG/dppZoomansicht

Wer sich gegen Bußgeld, Punkte oder gar ein Fahrverbot wehren will, muss zunächst widersprechen. Dabei gilt es die sogenannte Einspruchsfrist zu beachten. Das heißt: Innerhalb von zwei Wochen nach Zustellung des Bescheids kann der Betroffene schriftlich oder zur Niederschrift bei der Bußgeldstelle Einspruch einlegen und dabei eventuelle Missverständnisse aufklären oder die Situation aus seiner Sicht darstellen.

Ist sich ein Auto- oder Motorradfahrer nicht sicher, ob er den Bußgeldbescheid akzeptieren will, sollte er zumindest vorsorglich Einspruch einlegen. Dieser Einspruch kann bis zur Urteilsverkündung des Amtsgerichts jederzeit zurückgenommen werden.

Einspruchsfrist beachten

Wird die Einspruchsfrist versäumt, gelten die Sanktionen als festgesetzt und sind rechtskräftig. "Dann hilft auch kein Verkehrsrechtsanwalt mehr", warnen die Fachleute. Nur in seltenen Fällen ist jetzt noch der Gang vor Gericht möglich.

Nach eingegangenem Einspruch setzt sich folgendes Prozedere in Gang: Zunächst prüft die Behörde, ob sie tatsächlich auf dem Bußgeldbescheid beharrt. Tut sie das, geht der Fall ans zuständige Amtsgericht, wo erneut über den Einspruch entschieden wird.

Hohes Kostenrisiko

Spätestens an diesem Punkt geht der Beschuldigte aber ein hohes Kostenrisiko ein. Zunächst einmal, weil ein Rechtsanwalt - sofern eingeschaltet - Gebühren geltend macht. Beispiel: Steht eine Geldbuße von 100 Euro ins Haus, kann der Anwalt bei einer Abrechnung nach Mittelgebühren etwa 520 Euro verlangen. Zieht das Gericht außerdem einen Sachverständigen für ein messtechnisches Gutachten hinzu, so muss auch dieses bezahlt werden, wobei sich schnell eine vierstellige Summe errechnet.

Hat der Gutachter die Geschwindigkeitsmessung für korrekt befunden und nimmt der Temposünder seinen Einspruch daraufhin zurück, so muss er dennoch die gesamten Verfahrenskosten tragen, die meist wesentlich höher als das Bußgeld ausfallen. Lässt man Punkte oder Fahrverbote einmal beiseite, lohnt der Gang vor Gericht also oft nicht. Wer keine Rechtsschutzversicherung hat, sollte sich den Schritt gut überlegen.

ule

 

kicker

Lesen Sie die aktuelle kicker-Ausgabe vor allen anderen auf Ihrem Tablet oder Smartphone!
noch vor Verkaufsstart verfügbar: Lesen Sie die Montagsausgabe schon Sonntagabend
mit unserem Abo-Service verpassen Sie garantiert keine Ausgabe
bequeme und sichere Bezahlung über Ihren Appstore-Account
mühelos und in Sekunden-
schnelle geladen!
   

Schlagzeilen

Community

Die aktuellsten Forenbeiträge
Re (3): Wie wird man Bayernfan? von: Ralleri - 25.05.19, 01:34 - 11 mal gelesen
Re (2): Wie wird man Bayernfan? von: Harry-Tony - 25.05.19, 00:46 - 23 mal gelesen
Re: Wer Europa liebt, wählt CDU! von: bolz_platz_kind - 25.05.19, 00:10 - 31 mal gelesen

TV Programm

Zeit Sender Sendung
02:00 SKYBU Fußball: Bundesliga
 
02:00 SP1 Sport Clips
 
02:20 SP1 Sport Clips
 
02:30 SKYS1 Formel 1: Großer Preis von Monaco
 
02:45 SDTV Transfermarkt TV
 

DIE GANZE WELT DER KICKER APPS!
Informieren Sie sich über unser vielfältiges App Angebot:
Smart TV Tippspiel kicker MeinVerein Voice & VR eMagazine