Ligaverband kündigt im Disput mit Land Bremen Revision an

Streit um Polizeikosten: Gericht entscheidet gegen DFL

Polizei vor dem Weserstadion

Polizeikräfte vor dem Weserstadion in Bremen: Laut Oberverwaltungsgericht muss sich die DFL an den Kosten für Hochrisikospiele beteiligen. imago

Anfang Februar hatte sich das Oberverwaltungsgericht (OVG) Bremen nach achtstündiger Sitzung noch vertagt , am Mittwoch sprach es sein Urteil: Die DFL muss sich grundsätzlich an Mehrkosten für Polizeieinsätze bei sogenannten Hochrisikospielen der Bundesliga beteiligen.

Das OVG erklärte entsprechende Gebührenforderungen des Bundeslandes Bremen in einer Berufungsentscheidung für rechtens und hob ein Urteil der Vorinstanz auf. Damit darf die Hansestadt den Verband an Mehrkosten für verstärkte Polizeieinsätze bei sogenannten Rot- oder Hochrisikospielen der Bundesliga beteiligen. Die DFL hatte sich im Mai 2017 vor dem Verwaltungsgericht Bremen mit einer Klage gehen einen Gebührenbescheid durchgesetzt. Dieses Urteil wurde nun im Berufungsverfahren kassiert.

DFL kündigt Revision an - Auch Watzke äußert Unverständnis

Die Fußballspiele seien auch aufgrund der Sicherheitsleistungen der Polizei wirtschaftlich erfolgreich, begründete das Gericht seine Entscheidung. Eine Kostenbeteiligung sei nicht allein deshalb auszuschließen, weil die Sicherheit Kernaufgabe des Staates sei.

Es ist für uns weiterhin nicht nachvollziehbar, dass der Fußball für die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit, die eine Kernaufgabe des Staates ist und der Allgemeinheit zugutekommt, verantwortlich sein soll

DFL-Präsident Dr. Reinhard Rauball

Wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Angelegenheit ließ das OVG die Revision beim Bundesverwaltungsgericht Leipzig zu - und die DFL kündigte noch am Vormittag an, von diesem Recht Gebrauch machen zu wollen. "Die rechtliche Wertung des Oberverwaltungsgerichts ist aus Sicht der DFL bei allem Respekt unzutreffend. Die DFL wird daher Revision gegen das Urteil einlegen", erklärte DFL-Präsident Dr. Reinhard Rauball: "Der Fußball ist nicht Verursacher von Gewalt, und eine bloße Umverteilung von Kosten führt nicht zur notwendigen Reduzierung der Polizeieinsätze. Es ist für uns weiterhin nicht nachvollziehbar, dass der Fußball für die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit, die eine Kernaufgabe des Staates ist und der Allgemeinheit zugutekommt, verantwortlich sein soll."

Auch Hans-Joachim Watzke äußerte vor dem Abflug der Dortmunder zum Zwischenrunden-Rückspiel in der Europa League nach Bergamo sein Unverständnis für die Entscheidung: "Ich hoffe dann, dass das aber nicht nur auf den Fußball bezogen wird, sondern dass dann auch Volksfeste und alle anderen Aktivitäten anteilig mit Kosten belastet werden", meinte der BVB-Geschäftsführer: "Ich glaube, dass da das letzte Wort noch nicht gesprochen ist."

Bremer Bescheide: Rund zwei Millionen Euro an Kosten schon angelaufen

Die Bremer Polizei schickt seit 2015 regelmäßig Gebührenbescheide an die DFL, die das operative Geschäft des Ligaverbandes führt, dem die 36 Vereine und Kapitalgesellschaften der 1. und 2. Bundesliga angehören. Inzwischen sind für mehrere Spiele rund zwei Millionen Euro an Kosten aufgelaufen. Vor Gericht ging es exemplarisch um die Partie zwischen Werder Bremen und dem Hamburger SV vom 19. April 2015. Nach dieser Partie stellte Bremen der DFL eine Gebührenrechnung von über 425.000 Euro für polizeiliche Mehrkosten.

Dagegen klagte die DFL und bekam im Mai vorigen Jahres vom Verwaltungsgericht Bremen Recht, das den Bescheid für rechtswidrig erklärte. Das änderte nun die nächste Instanz.

Nordderby am Samstag: Land Bremen kündigt nächsten Bescheid an

Am Samstagabend (18.30 Uhr) stehen sich Werder und der HSV im Übrigen erneut im Nordderby gegenüber. Das Land Bremen kündigte in einem Schreiben an die DFL bereits einen weiteren Gebührenbescheid von bis zu 450.000 Euro an.

ski/dpa