Radarwarner sind eine heikle Sache

Blitzer-Warner: Was ist erlaubt?

Ratgeber - 05.08. 17:45

Sogenannte Blitzer-Warner machen auf drohende Geschwindigkeitsmessungen aufmerksam und bewahren vor Bußgeldern und Fahrverboten. Allerdings sind sie zumeist illegal.

Geschwindigkeitsmessung: Den roten Blitz fürchtet jeder Autofahrer. © ADAC

Die im Radio dürfen das: Wenn über den Äther auf Tempomessungen aufmerksam gemacht wird, dann ist das rechtens. Oft werden solche Meldungen sogar von der Polizei selbst lanciert, um Auto- und Motorradfahrer dazu zu bewegen, an Gefahrenstellen abzubremsen. Heißt: Wenn der Verkehrsfunk eine Blitzer-Warnung ausspricht, dann soll dies der Verkehrssicherheit dienen. Deshalb nennt der Sprecher bzw. die Sprecherin in aller Regel auch nicht die genaue Stelle, an der die Messung durchgeführt wird, sondern formuliert eher vage einen Streckenabschnitt, auf dem – so die Intention – dann entsprechend langsam gefahren wird.

Bußgeld und Flensburg-Punkt

Anders sieht es mit Blitzer-Apps auf dem Handy, mit entsprechenden Warnfunktionen des Navigationssystems oder speziellen Warngeräten aus. Sie werden schon viel genauer, was Messstellen betrifft. Wer derartiges nutzt, heißt es beim Goslar-Institut für verbrauchergerechtes Versichern, verstößt gegen die Straßenverkehrsordnung (StVO) und riskiert 75 Euro sowie einen Flensburg-Punkt. Die StVO formuliert es in Paragraf 23 Abs. 1b so: "Wer ein Fahrzeug führt, darf ein technisches Gerät nicht betreiben oder betriebsbereit mitführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören. Das gilt insbesondere für Geräte zur Störung oder Anzeige von Geschwindigkeitsmessungen (Radarwarn- oder Laserstörgeräte)".

Dabei ist nicht der Besitz eines solchen Geräts an sich strafbar. Ungemütlich wird es nur dann, wenn die Polizei – beispielsweise bei einer Verkehrskontrolle – auf einen betriebsbereiten Speed-Warner stößt. Wenn eine Blitzer-Warnfunktion also auf dem Navi vorinstalliert ist, sollte sie möglichst permanent abgeschaltet werden, da sie schon dann als betriebsbereit gilt, wenn sie "nur" vorhanden ist und jederzeit ohne Aufwand eingeschaltet werden kann.

Finger weg von speziellen Geräten

Spezielle Radarwarngeräte stellen einen Sonderfall dar. Entdeckt die Polizei ein solches Teil im Auto, kann es sofort beschlagnahmt werden. Auch hier ist der Besitz an sich zwar nicht strafbar. Da diese Geräte aber permanent aktiviert sind, dürfen sie grundsätzlich nicht im Auto mitgeführt werden.

Abgesehen davon bleibt aber ein Schlupfloch: Die StVO verbietet nämlich nur demjenigen, der das Auto führt, ein Navi mit aktiviertem Blitzer-Warner oder ein Smartphone mit aktivierter App an Bord zu haben - also dem Fahrer. Nicht aber dem Beifahrer. Wenn der so etwas dabei hat, kann er theoretisch nicht bestraft werden – zumindest solange nicht, als der Fahrer nicht weiß, dass der Mitreisende eine solche Warnfunktion nutzt.

Ebensowenig ist es natürlich verboten, sich vor Fahrtantritt via App oder Navi über Geschwindigkeitskontrollen entlang der Strecke zu informieren.

Autofahrer dürfen sich gegenseitig warnen

Anders als oftmals vermutet, dürfen sich Autofahrer durchaus gegenseitig auf eine Tempomessung aufmerksam machen. Solange dies per Handzeichen geschieht – kein Problem. Die Lichthupe aber ist unzulässig, denn sie darf nur als Gefahrenhinweis oder zur Warnung beim Überholen außerhalb geschlossener Ortschaften eingesetzt werden. Das entsprechende Bußgeld beträgt aber nur fünf Euro.

In anderen Ländern geht man mit den Blitzerwarnern häufig anders um als in Deutschland. Belgien, Frankreich, Luxemburg oder Spanien beispielsweise gestatten Warnfunktionen, die auf stationäre Messeinrichtungen aufmerksam machen. Dennoch bleiben Grauzonen, und der Einsatz dezidierter Radarwarngeräte kann mit hohen Geldstrafen und in manchen Ländern (Luxemburg, Schweden, Belgien) sogar mit Haftstrafen geahndet werden. Sicherheitshalber sollte man sich vor Reiseantritt also bei Automobilclubs, Fremdenverkehrsämtern oder Konsulaten schlau machen – und die Warnfunktion im Zweifelsfall lieber ausgeschaltet lassen.

ule