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10.02.2016, 08:05

Vorsicht Kamera

Dashcams: Was ist erlaubt?

Wenn auf dem Armaturenträger oder an der Windschutzscheibe ein kleines Teil mit Kabel auszumachen ist, dann handelt es sich nicht immer um ein Handy oder ein mobiles Navi. Immer mehr Autofahrer entdecken die Reize einer Bordkamera für sich. Doch die Dashcams werfen auch rechtliche Fragen auf.

Dashcam
Dashcam im Einsatz: Die Bordkamera zeichnet auf, was sich vor dem Auto tut.
© ADACZoomansicht

Das automobile Leben konfrontiert Juristen immer mal wieder mit neuen Fragestellungen. Seit längerem sorgen die sogenannten "Dashcams" für Diskussionen. Ihr Name bezieht sich auf das englische Wort "dashboard" für Armaturenträger. Dort oder an der Windschutzscheibe angebracht, zeichnen die Bordkameras alles auf, was sich vor dem Auto tut. Die Aufnahmen können hilfreiche Beweismittel sein, wenn es darum geht, nach einem Unfall die Schuldfrage zu klären. Andererseits sehen Datenschützer die Persönlichkeitsrechte der solcherart Gefilmten gefährdet. Gerade wenn Personen oder Autos mit gut sichtbarem Kennzeichen permanent gefilmt werden, wird es kritisch. Ein absolutes "No-Go" ist es, das Filmmaterial auf Youtube hochzuladen oder sie über soziale Netzwerke wie Facebook zu kommunizieren.

Unterschiedliche Urteile

Was die Verwendung von Dashcam-Aufzeichnungen zur Beweisführung in Rechtsstreitigkeiten anbelangt, so ist sich die Rechtssprechung derzeit noch uneins. Manche Gerichte haben die permanenten Filmaufnahmen untersagt, wieder andere haben sie als Beweismittel zugelassen - so wie das Amtsgericht Nürnberg in einem Urteil (Az.: 18 C 8938/14).

Hilfssheriffs unterwegs

Skepsis gegenüber den Dashcams herrscht aber auch noch aus einem anderen Grund. So sorgen sich Fachleute, dass eine Kultur gegenseitigen Anschwärzens und Verpetzens entstehen könnte. Autofahrer, so dass Szenario, schwingen sich womöglich zu kamerabewaffneten Hilfssheriffs auf, die permanent die Regelverstöße anderer Verkehrsteilnehmer zur Anzeige bringen. In solchen Fällen, so der ADAC, "sollte der Datenschutz überwiegen". Andererseits müssten die Persönlichkeitsrechte des Gefilmten zurückstehen, wenn die Aufnahme "infolge einer konkreten Gefährdung oder Schädigung" erfolgt.

Der Verkehrsgerichtstag in Goslar hat sich unlängst dafür ausgesprochen, zumindest "anlassbezogene" und somit situative Aufzeichnungen zuzulassen. Dies setzt eine Technik voraus, die Aufnahmen rasch wieder überschreibt, beispielsweise nach einem Unfall aber auch deren Speicherung durch kurzen Knopfdruck ermöglicht.

Auch die Versicherungsunternehmen setzen auf die Kamera im Cockpit. Der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) spricht von "objektiven und leicht auszuwertenden Informationen", die diverse unfallanalytische Gutachten überflüssig machen könnten. Damit lässt sich einiges an Geld sparen.

Weniger Verkehrsverstöße?

Nach einer Umfrage des ACV (Automobilclub Verkehr) setzen bislang nur etwa zwei Prozent der deutschen Autofahrer eine Dashcam ein. Beinahe die Hälfte könnte sich aber eine Nutzung vorstellen, sofern diese gesetzlich geregelt und legal sei. Die Befragten versprechen sich unter anderem Vorteile bei der Unfallrekonstruktion und Unfallaufklärung, aber auch besseren Schutz vor Fahrerflucht bei Parkschäden und vor Vandalismus. Über die Hälfte gab zudem an, dass Kameraaufzeichnungen Drängeln und dichtes Auffahren verhindern könnten. Und ein Viertel meinte gar, dass Dashcams dazu geeignet sind, Fahrradfahrern ein regelkonformeres Verhalten aufzunötigen.

Manche Fachleute erwarten sogar, dass sich die Bordkameras irgendwann schon ab Werk im Auto finden. "Es ist keine Frage ob, sondern wann Autos serienmäßig mit Dashcams ausgestattet werden", heißt es beim ACV. Als Zubehör sind preiswerte Cockpitkameras bereits unter 40 Euro zu haben.

ule

 

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